EVB-IT Systemlieferung - Überblick

26.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Norman Müller

Die neuen EVB-IT Systemlieferung regeln den Einkauf von Hardware und Standardsoftware einschließlich deren Integration und Anpassung. Wir geben einen Überblick über die vertraglichen Regelungen und zahlreiche Benutzerhinweise und Kommentare für die Praxis.

Aufbau, Struktur und Dokumente

Die EVB-IT Systemlieferung bestehen aus folgenden Dokumenten:

Sie finden bei uns Ausfüllhinweise und Kommentare zum Vertragsformular, die AGB im Volltext mit Hyperlinks sowie eine Kommentierung der wichtigsten AGB-Regelungen.

Zusäzlich finden Sie bei uns weitere Informationen zu Aufbau und Struktur der Dokumente, Informationen zur Geltungsreihenfolge der Dokumente und - für Beschaffer besonders wichtig - Hinweise zur Einbeziehung der EVB-IT Systemlieferung in die Verdingungsunterlagen.

Überblick und rechtliche Grundlagen

Nähere Informationen über den Gegenstand des Systemlieferungsvertrages, seine rechtliche Einordnung und die Abgrenzung zu den übrigen EVB-IT-Verträgen finden Sie in folgenden Beiträgen:

>> Leistungsgegenstand und Abgrenzung zu anderen EVB-IT-Vertragstypen
>> Rechtliche Einordnung
>> Gesamtverantwortung des Auftragnehmers

Leistungsgegenstände: Lieferung, Installation, Schulung

Mit dem EVB-IT Systemlieferungsvertrag kann eine Vielzahl verschiedener Leistungen beauftragt werden:

Verkauf von Hardware
Verkauf von Standardsoftware
Datenmigration
Herbeiführung der Betriebsbereitschaft einschließlich Demonstration.
Schulungen
Dokumentation

Weitere Informationen zu Art und Umfang der Leistungen finden Sie hier.

Serviceleistungen: Wartung und Pflege

Über den Systemlieferungsvertrag können auch Serviceleistungen nach der Systemlieferung (Wartung und Pflege) beauftragt werden.

Dieser sog. Systemservice kann folgende Leistungen umfassen:

Daneben sind weitere Leistungen individuell vereinbar.

Nutzungsrechte

Hier erlaubt die neue Nutzungsrechtsmatrix die Berücksichtigung verschiedener Lizenzmodelle und kann an die jeweiligen Besonderheiten differenziert angepaßt werden. Eine Möglichkeit zur Quellcode-Hinterlegung (Escrow) mit entsprechenden Rechten des Auftraggebers im Herausgabefall ist ebenfalls berücksichtigt.

Vergütung

Die Vergütungsmodalitäten können weitgehend frei vereinbart werden. Nähere Regelungen existieren u.a. Pauschalfestpreisen und zur Aufwandsvergütung.

Haftung und Gewährleistung

Die EVB-IT Systemlieferung beinhalten ein differenziertes Haftungskonzept, durch das die Haftung des Auftragnehmers unter Wahrung der Interessen des Auftraggebers angemessen begrenzt wird.

Die Rechte des Auftraggebers bei Mängeln (Gewährleistungsrechte) und im Verzugsfall einschließlich von Vertragsstrafen sind ebenfalls für beide Seiten ausgewogen geregelt.

Weitere Regelungen

Der Auftragnehmer unterliegt weitgehenden Mitteilungs- und Hinweispflichten gegenüber dem Auftraggeber. Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers sind im Vertrag ausdrücklich aufzuzählen.

Die EVB-IT Systemlieferung sehen zudem Sicherungsrechte des Auftraggebers und Zurückbehaltungsrechte vor.

	Norman Müller Rechtsanwalt nmueller@tcilaw.de Tel.: (030) 200 54 20
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