Stand: 19.05.2012
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Neue Schwellenwerte im Vergaberecht ab 01.01.2012
Seminar "Chancen und Risiken von Social Media in der Pharma-Kommunikation"
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider
Generalanwalt beim EuGH bestätigt Unzulässigkeit des Handels mit "gebrauchten" Softwarelizenzen
Seminar "Der IT-Projektvertrag" am 27.04.2012 in Köln
Angabe eines Postfaches als Widerrufsadresse ist nach aktueller Rechtslage nicht ausreichend
Stephan Schmidt im Interview zu Social Media und Recht
Dr. Andreas Stadler ist Mitautor im Beck`schen Mandatshandbuch IT-Recht
AG Bremen: Abtretung von Forderungen aus TK-Vertrag dann unzulässig, wenn gleichzeitig vollständige Einzelverbindungsnachweise übergeben werden
Neues Gutachten widerlegt ebenfalls Rechtsansicht des ULD in Sachen Facebook
Zur Bedeutung der Betriebsvereinbarung im Beschäftigtendatenschutz
Stand der Umsetzung der "Cookie-Richtlinie"
Social Media am Arbeitsplatz
Providerverträge mit (datenschutzrechtlicher) Auftragsdatenverarbeitung = Automatisch Dienstvertrag ?
LG Aschaffenburg: Auch bei Facebook besteht Impressumspflicht nach § 5 TMG – Link auf Webseite ist nicht ausreichend
9 beachtenswerte Punkte bei Social Media Guidelines
Speicherung dynamischer IP-Adressen
Verstößt die Verwendung des „Gefällt mir“-Button wirklich gegen deutsches Datenschutzrecht?
TCI Seminar "Social Media" - Recht für Anbieter und Nutzer am 18.10.2011 in München
Seminar zum Fotorecht am 08.11.2011 bei TCI Mainz - free !
Seminar "Der Datenschutzbeauftragte"
In eigener Sache - TCI Rechtsanwälte
Kündigung eines Internet-System-Vertrages mit fester Laufzeit
Praxisseminar "Einführung in die EVB-IT" von Norman Müller
Norman Müller / Markus Schmidt: Seminar zur Vergabe von IT-Projekten aus Anbietersicht
Seminare zum IT-Projektmanagement von Norman Müller
Seminare zu den Microsoft-Rahmenverträgen des Bundes von Norman Müller
Kumulation von Vertragserfüllungsbürgschaft und weiterem Einbehalt in AGBs unwirksam
Keine Auswirkung von Vertragsstrafen und Verzugszinsen auf Unsatzsteuer
"Stellen" von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Vorlage eines Mustervertrages
Pflicht des Auftragnehmers zur Mangeluntersuchung
Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?
LG Bochum: Schadensersatz und Auskunftsansprüche bei LGPL-Verletzung
Dr. Michael Karger: Social Media - Seminar am 18.10.2011 in München
BGH: "Kardinalpflichten" müssen in AGB-Klauseln erläutert werden
Datenschutz bei SaaS und Cloud Computing
Vertraulichkeit und Geheimhaltung bei SaaS und Cloud Computing
Gaycken/Karger, Entnetzung statt Vernetzung - Paradigmenwechsel in der IT-Sicherheit, Multimedia und Recht (MMR) 2011, 3
Dr. Michael Karger, Praktische Hinweise zum Parteivortrag nach der BGH-Entscheidung zur Störerhaftung des WLAN-Betreibers, GRUR-Prax 2010, 305871 (für Abonnenten von beck-online)
Dr. Michael Karger, BGH: Öffentliche Wiedergabe einer Datenbank schon bei Zurverfügungstellen einzelner Datensätze an einzelne Nutzer ? (Autobahnmaut) in GRUR-Prax 2010, Heft 22
Vortrag Dr. Michael Karger: Provider-Verträge am 24. März 2011 in Düsseldorf
Software-Leasing: Vortrag RA Dr. Michael Karger und RA Klaus Gennen auf den Kölner Tagen Informationsrecht am 01.04.2011
Entnetzung: Müssen kritische (IT-) Infrastrukturen abgekoppelt werden?
Service Levels, SLAs und Verfügbarkeit bei Cloud Computing und SaaS
Zertifizierungen für Cloud-Computing-Systeme und SaaS: Datenschutz und Compliance
Wird Cloud Computing zu neuen juristischen Herausforderungen führen?
BGH: Softwarepatente - Dynamische Dokumentgenerierung
E-Mail-Werbung gegenüber Unternehmen
Neufassung der "Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen" (UfAB V Version 2.0) erschienen
Open Source: Kommerzielle Nutzung von LGPL-Libraries
BGH: Faktisches Weitergabeverbot für Software zulässig (Half-Life 2)
Dr. Michael Karger und Dr. Andreas Stadler unter den "Best Lawyers" im IT-Recht in Deutschland
Garantien in IT-Verträgen nach der Schuldrechtsmodernisierung
Haftungsrisiken bei Übernahme von Beschaffenheitsgarantien in IT-Verträgen nach neuem Recht
Kauf einer Standard-EDV-Anlage als neues Vertragsmuster im Handbuch der IT-Verträge erschienen
Wichtige Entscheidung des BGH für das EDV-Leasingrecht
Haftung des Anschlussinhaber für mangelhaft gesichertes W-LAN
Vertragsmuster im Handbuch der IT-Verträge
Informationspflicht bei Datenpannen: 11 Fragen und Antworten zu § 42a BDSG
OLG Celle: Pflicht zum Hinweis auf die Rechtsbehelfsfrist des § 107 Abs. 3 Nr. 4 GWB in der Vergabebekanntmachung
VK Münster: Produktneutrale Ausschreibung und Zusammenfassung von Komponenten
Dr. Andreas Stadler im Magazin der Financial Times Deutschland zur derzeitigen Rechtssprechung zu Gebrauchtsoftware
Referentenentwurf zum Beschäftigtendatenschutzgesetz vom BMI veröffentlicht
BGH: Rechtsnatur des Internet-System-Vertrag und des IT-Projektvertrags
Mehrere Systeme mit einem EVB-IT Systemlieferungsvertrag beschaffen
IT-Projekte - Werkvertragsrecht oder Kaufrecht?
OLG Hamburg: Sharehoster haftet bei "von der Rechtsordnung missbilligtem Geschäftsmodell" ohne Zumutbarkeitsprüfung als Störer - "Rapidshare II"
Compliance und Datenschutz: Ein rechtliches Minenfeld ?
Location Based Services - Neuregelungen im Telekommunikationsgesetz
OLG Nürnberg: Zeitpunkt des Vertragsschlusses beim Internet-Versandhandel
Die neuen EVB-IT Systemlieferung
LG Mannheim: Wirksamkeit eines Aufspaltungsverbot von Softwarelizenzen und eines Zustimmungsvorbehalts für die Weitergabe von Nutzungsrechten
EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht
Nummer 7.1.3 Überlassung von verfügbaren Programmständen
Überlassung von verfügbaren Programmständen (Standardsoftware)
EVB-IT Systemlieferung - Überblick
Dr. Andreas Stadler im Magazin der Financial Times Deutschland zu der derzeitigen Rechtssprechung zu Gebrauchtsoftware
Microsoft Enterprise
Beitritt zu einem Microsoft Volumenvertrag
Microsoftlizenzen für größere Einrichtungen der öffentlichen Hand
Dokumentation
Systemservice nach Lieferung
Gesamtverantwortung des Auftragnehmers
Herbeiführung der Betriebsbereitschaft des Systems
Mängelklassen
Verkauf von Hardware
Art und Umfang der Leistungen
Folgen der Verwendung des EVB-IT Systemlieferungsvertrages für mehrere voneinander unabhängige Systeme
Vergütung
Subunternehmer
Muster 3 Nutzungsrechtsmatrix
Nummer 10 Zahlungsplan
Muster 2 Leistungsnachweis
Microsoftlizenzen für größere Unternehmen
Microsoft Select
Microsoft Open
OEM-Software Systembuilder-Software
Microsoftlizenzen
Microsoftlizenzen für kleinere Einrichtungen der öffentlichen Hand
Microsoftlizenzen für mittlere Unternehmen
Full Packaged Products (FPP)
Volumenlizenzen
Microsoft Software Assurance (SA)
Zutritt zu einem Microsoft-Volumenvertrag
Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
Nummer 8.1 / 8.2 Ergänzende Vereinbarungen bei Vergütung nach Aufwand
Entscheidung der Vergabekammer Düsseldorf zur Ausschreibung von Gebraucht-Software
OLG Frankfurt: Handel mit "gebrauchten" Software-Echtheitszertifikaten und Produktkeys rechtswidrig
OLG München: Kein Weiterverkauf von Download-Lizenzen
LG München: Zulässiger Verkauf einzelner Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag
LG Hamburg: Zulässiger Verkauf einzelner Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag
OLG Düsseldorf: Verkauf vorinstallierter Software
Microsoftlizenzen für kleine Unternehmen
Rechtliche Einordnung von Systemvertrag und Systemlieferungsvertrag
Nummer 13 Mitwirkung des Auftraggebers
Nummer 18.5 Sicherheiten
Nummer 18.1 Abweichende Mängelklassifizierung
Nummer 15.7 Vereinbarungen zur kaufmännischen Rügepflicht
Nummer 15.6 Weitere Vereinbarungen zur Mängelhaftung
Nummer 15.4.1 Reaktions- und Wiederherstellungszeiten
Nummer 14 Systemlieferung
Nummer 12.1 Besondere Anforderungen an Mitarbeiter des Auftragnehmers
Nummer 8.4 Reisekosten, Nebenkosten, Materialkosten, Reisezeiten
Nummer 7.6 Sonstige Leistungen nach der Systemlieferung
Nummer 7.2 / 7.3 Beginn/Dauer/Kündigung der Systemserviceleistungen
Nummer 5 Schulung
Nummer 3 Systemumgebung des Systems und Beistellungen
Nummer 18.3 Hinterlegung des Quellcodes
Nummer 7.1.1 Wiederherstellung der Betriebsbereitschaft
Nummer 1.1 Vertragsgegenstand
Nummer 12.4 Entsorgung der Hardware
Nummer 15.1 Verjährungsfrist für Mängel des Systems
Nummer 8.6 Preisanpassung für Systemserviceleistungen
Nummer 15.5 Teleservice
Nummer 6 Dokumentation
Nummer 16 Haftung
Nummer 4.4 Herbeiführung der Betriebsbereitschaft
Mitwirkung des Auftraggebers
Mitteilungspflichten des Auftragnehmers
Mängelhaftung bei Systemserviceleistungen
Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft (Vorbeugende Maßnahmen)
Aufbau und Struktur der EVB-IT Systemlieferung
Nummer 9 Termin- und Leistungsplan
Nummer 8.5 Besondere Bestimmungen zur Vergütung nach Aufwand
Nummer 8.3 Abweichende Regelungen zu Personentagessätzen
Nummer 17.2 Vertragsstrafen für Reaktions- und Wiederherstellungszeiten
Nummer 15.3 Mängelmeldungen
Nummer 15.4.2 Servicezeiten
Nummer 12.3 Mitteilung von Kopier- oder Nutzungssperren
Nummer 4.2 Überlassung von Standardsoftware
Nummer 15.2 Verjährungsfrist für Mängel an Teilleistungen
Nummer 17.1 Vertragsstrafen bei Verzug
Nummer 12.5 Entsorgung der Verpackung
Nummer 12.2 Allgemeine Sicherheitsanforderungen
Nummer 7.4 Vergütung/ Zahlungsfristen für Systemserviceleistungen
Nummer 4.5 Sonstige Leistungen zur Systemlieferung
Nummer 7.5 Sonstige Regelungen zu Systemserviceleistungen
Nummer 18.2 Garantien
Nummer 18.4 Haftpflichtversicherung
Nummer 18.6 Datenschutz
Nummer 4.1 Verkauf von Hardware
Nummer 1.2 Vergütung
Muster 1 Störungsmeldeformular
Sicherungskopien
Einbeziehung der EVB-IT Systemlieferung in die Verdingungsunterlagen
Nummer 4.3 Übernahme von Altdaten und andere Migrationsleistungen
Nummer 18.8 Sonstige Vereinbarungen
Nummer 18.7 Vereinbarungen zur Korruptionsprävention
Nummer 15.4.3 Hotline
Nummer 11 Verantwortlicher Ansprechpartner
Nummer 1.3 Vertragsbestandteile
Abnahme der Systemserviceleistungen
Rechte des Auftraggebers bei Mängeln des Systems (Gewährleistung)
Verzug
Nummer 7.1.2 Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft
Sicherheiten
Zurückbehaltungsrecht
Quellcodehinterlegung
Dauerhafte Überlassung von Standardsoftware
Nutzungsrechtsmatrix
Nummer 2 Übersicht über die vereinbarten Leistungen
Schulungen
EVB-IT Systemlieferungsvertrag - Gegenstand und Abgrenzungen
EVB-IT Systemlieferung - Vertragsformular
Demonstration der Betriebsbereitschaft
Haftung
Migration von Altdaten
Geltungshierarchie der Dokumente
Das Handwerk-Magazin.de zitiert Dr. Michael Karger in einem Artikel zu negativen Bewertungen in Internetportalen
Ausschluß vom Verfahren bei mangelhaftem Testgerät
Rechtfertigt eine objektive Gefährdung von Sicherheitsbelangen die Anwendung der Vergabevorschriften des GWB zu umgehen?
Praxisprobleme der Open-Source-Lizenzierung
Wiederherstellung der Betriebsbereitschaft (Störungsbeseitigung)
Open Source Software und Vergaberecht - Rechtliche Rahmenbedingungen für die Beschaffung von Open-Source-Software
Kostenlos und ohne Ausschreibung? Open Source Software und Vergaberecht
Softwarepatente und KMU
Open Source Software und Vergaberecht
Praxisprobleme der Open-Source-Lizenzierung
LG Braunschweig: Dauerhaftes Online-Presse-Archiv als privilegiertes Medium i.S.d. § 50 UrhG
Strikte Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien erforderlich
Fernwartung und Datenschutz
Desorganisierte Change Requests / Leistungsänderungen in Projektverträgen
Anwaltliche Beratung bei Projektverträgen
Rechtliche Weichenstellungen und Fallstricke in der vorvertraglichen Phase
Anwalt (m/w) in München gesucht
CISG
Patch
Ausschluss eines Angebots wegen Zweifel der Vergabestelle
Anwendung des Vergaberechts auf Immobilienverkäufe
Vorbehaltsabnahme
Inhalt einer Fristsetzung zur Mangelbeseitigung
Abnahme
"Large Account Reseller" (LAR) / autorisierter Vertragshändler keine zulässige Eignungsvoraussetzung
Gesetzliche Fiktion der Inanspruchnahme von Arbeitnehmererfindungen
Zwingende Vorgabe von Angeboten nach Select-Vertrag / Enterprise Agreement (EA) unzulässig
Sourcecode
EVB-IT Systemlieferungs-AGB
EVB-IT System