Open Source
Die Verwendung von Open-Source-Software in einem kommerziellen Umfeld ist oft problematisch. "Open Source" heißt nicht "urheberrechtsfrei": vor der Verwendung von Open-Source-Komponenten müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt werden. Insbesondere beim Einsatz von GPL-lizenzierter Software droht der Copyleft-Effekt - die Verwendung einer GPL-Komponenten kann ggf. dazu führen, daß der Quellcode für das gesamte Endprodukt offengelegt werden muß.
Das LG Bochum hat bei einer Verletzung von Lizenzbedingungen der LGPL urheberrechtliche Schadensersatz- und Auskunftsansprüche bejaht. Das Urteil verdeutlicht erneut, daß gerade beim kommerziellen Einsatz von Open-Source-Komponenten die Lizenzbedingungen und daraus folgenden Rahmenbedingungen genau beachtet werden müssen. Auch wenn die rechtmäßige Nutzung von Open-Source-Software kostenlos möglich ist, bestehen bei Verletzung der Lizenzbedingungen ggf. Schadensersatzansprüche (LG Bochum, Urteil vom 20.1.2011, Az.: I-8 O 293/09).
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Wer eigene Software unter eine Open-Source Lizenz stelle möchte, hat angesichts der Vielzahl verschiedener Open-Source-Lizenzen die Qual der Wahl: allein die Open Source Initiative (OSI) hat über 50 verschiedene Lizenzen als echte Open-Source-Lizenzen zertifiziert (http://www.opensource.org/licenses). Der potentielle Lizenzgeber steht vor dem Problem, die zu seinen Zielvorgaben am besten passende Lizenz auszuwählen oder möglicherweise sogar eigene Lizenzbedingungen zu entwerfen. Dabei müssen neben wirtschaftlichen Zielvorgaben technische und lizenzrechtliche Probleme berücksichtigt werden, die nicht auf den ersten Blick offensichtlich sind.
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Die Ausschreibung von Open-Source-Software wirft diverse vergaberechtliche Probleme auf. Insbesondere ist fraglich, ob in Ausschreibungen "Open Source" als Anforderung vorgegeben werden kann. Vergaberechtlichen Fallstricke können aber in der Regel durch sorgfältige Planung und Vorbereitung einer Auschreibung vermieden werden.
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Die kommerzielle Nutzung von Open-Source-Komponenten ist oft problematisch. Vor allem Open-Source-Lizenzen mit "Copyleft"-Effekt wie z.B. die GNU GPL sind für gewerbliche Nutzer gefährlich: die GPL-Lizenz kann zur Offenlegung des eigenen Quellcodes und Lizenzierung der eigenen Software unter der GPL zwingen. Viele Open-Source-Libraries sind jedoch unter der LGPL lizenziert, die eine kommerzielle Nutzung vereinfacht. Aber auch hier sind diverse Rahmenbedingungen zwingend zu beachten.
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EVB-IT Systemlieferung
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IT-Beschaffung und Ausschreibung
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Aktuelle Veröffentlichungen
Stephan Schmidt, OLG Schleswig: Aufklärungspflichten des Mobilfunkanbieters über Gebühren für Internetzugang, in MMR 2011, Heft 12, S. 836
Dr. Thomas Stögmüller, OLG Karlsruhe: Verbot der Aufspaltung von Lizenzen ist AGB-rechtlich und kartellrechtlich zulässig, in GRUR-Prax 2011, Heft 17, S. 402
Dr. Sandro Gaycken / Dr. Michael Karger, Entnetzung statt Vernetzung - Paradigmenwechsel bei der IT-Sicherheit,
Multimedia und Recht (MMR) 2011, 3.
Dr. Michael Karger, BGH: Öffentliche Wiedergabe einer Datenbank schon bei Zurverfügungstellen einzelner Datensätze an einzelne Nutzer? (Autobahnmaut) in
GRUR-Prax 2010, Heft 22.
Dr. Michael Karger, Praktische Hinweise zum Parteivortrag nach der BGH-Entscheidung zur Störerhaftung des WLAN-Betreibers
, GRUR-Prax 2010, 305871 (für Abonnenten von beck-online).
Dr. Michael Karger, Informationspflichten bei Data Breach, § 42a BDSG: Handhabung in der Praxis, ITRB 2010, 161.
Norman Müller u.a.: Die neuen EVB-IT Systemlieferung, Eine Vorstellung ausgewählter Regelungen im Vergleich mit den EVB-IT System, Computer und Recht, CR 2010, 147 ff.
IT-Recht im beck-blog
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