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Gesamtverantwortung des Auftragnehmers

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Norman Müller

In Ziff. 1 der EVB-IT Systemlieferungs-AGB ist an mehreren Stellen die Gesamtverantwortung des Auftragnehmers für den Projekterfolg statuiert. Entscheidend ist danach, dass der Auftragnehmer die im Vertrag vereinbarte Gesamtfunktionalität herstellt.

Der Auftragnehmer leitet das Projekt und haftet für die Leistungen seiner Subunternehmer und seiner Zulieferer. Die Leistungen zur Lieferung des Systems bilden eine sachliche, wirtschaftliche und rechtliche Einheit. Das bedeutet, das "Projekt" mit allen dazu notwendigen Beschaffungen und Arbeitsleistungen soll als einheitliche Leistung von einer Hand durch den Auftragnehmer bzw. unter seiner Gesamtverantwortung realisiert werden.


Beschaffung eines einheitlichen Systems

 

Die zu beschaffenden Systemkomponenten bilden, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, ein einheitliches System. Sie teilen damit im Zweifel bei Mängeln von einzelnen Komponenten rechtlich auch ein Schicksal. Für den Auftraggeber ist es von wesentlicher Bedeutung, dass der Auftragnehmer die vereinbarte Gesamtfunktionalität des Systems herstellt. D. h., das IT-System soll letztlich dem Auftraggeber durch Integration der Systemkomponenten bzw. der Beistellungen untereinander und in die Systemumgebung beim Auftraggeber in der vereinbarten Form zur Verfügung stehen.


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Norman Müller

Rechtsanwalt
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19.05.2012

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Aktuelle Veröffentlichungen

Michael Karger, BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in GRUR-Prax 2012, 35

Stephan Schmidt, 
OLG Schleswig: Aufklärungspflichten des Mobilfunkanbieters über Gebühren für Internetzugang, in MMR 2011, Heft 12, S. 836

Dr. Thomas Stögmüller, OLG Karlsruhe: Verbot der Aufspaltung von Lizenzen ist AGB-rechtlich und kartellrechtlich zulässig, in GRUR-Prax 2011, Heft 17, S. 402

Dr. Sandro Gaycken / Dr. Michael Karger, Entnetzung statt Vernetzung - Paradigmenwechsel bei der IT-Sicherheit, Multimedia und Recht (MMR) 2011, 3.

Norman Müller u.a.: Die neuen EVB-IT Systemlieferung, Eine Vorstellung ausgewählter Regelungen im Vergleich mit den EVB-IT System, Computer und Recht, CR 2010, 147 ff.

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck

 

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