Kanzlei Mitarbeiter Kontakt Impressum  Suchen

Verkauf von Hardware

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Norman Müller

Der Kauf von Hardware - als einer Systemkomponente - mit Hilfe des EVB-IT Systemlieferungsvertrages weist nur wenige Besonderheiten auf.


Aufstellung und Inbetriebnahme


Aufgrund der  Gesamtverantwortung des Auftragnehmers ist dieser neben der Lieferung der Hardware und der Übertragung des Eigentums verpflichtet, dem Auftraggeber auch die Hardware aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.

 

Eigentumsverschaffung zum Lieferzeitpunkt


Zudem wurde der Zeitpunkt der Eigentumsverschaffung vom Abnahmezeitpunkt, wie es gesetzlich geregelt ist, auf den Lieferzeitpunkt vorverlegt. Dies begründet sich dadurch, dass in der Regel mit Lieferung Abschlagszahlungen im Gegenwert der Hardware fällig werden und dementsprechend der Auftraggeber auch Eigentümer dieser faktisch bereits bezahlten Hardware sein soll.


Beschreibung der Hardware im Vertrag


In Nummer 4.1 Spalte 2 des Vertrages ist die Hardware möglichst präzise zu beschreiben. Alternativ ist hier auf eine entsprechende Beschreibung in der Leistungsbeschreibung zu verweisen.

 

In Spalte 5 und 6 der Nummer 4.1 des Vertrages müssen keine Preise eingetragen werden, wenn ein Pauschalfestpreis vereinbart wird. In diesem Fall genügt ein Eintrag in der Summenzeile am Ende der Tabelle.  Auch dieser ist entbehrlich, wenn die Vergabestelle in Nummer 1.2 des Vertrages auf einen Ausweis der Pauschalfestpreisanteile verzichtet hat.















Haben Sie zu diesem Thema Fragen? Nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

Norman Müller

Rechtsanwalt
nmueller@tcilaw.de
Tel.: (030) 200 54 20
Name:
E-Mail-Adresse:
Meine Frage:

25.08.2016

Ausgezeichnet


JUVE-Handbuch 2013/2014 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte

mehr

 

EVB-IT Systemlieferung

mehr

 

IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

mehr

 

Aktuelle Veröffentlichungen

Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581


Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


Michael Karger,
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck