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EVB-IT System

Nachfolgend finden Sie die AGB des EVB-IT Systemvertrags, die sogenannten EVB-IT System im Volltext. Zu jeder Klausel werden Sie hier künftig Kommentare und Benutzerhinweise für die Praxis finden.

24  Begriffsbestimmungen


Abschlagszahlung,Abschlagszahlungen  
Anteilige Zahlung der vereinbarten Vergütung vor deren Fälligkeit. Ein Anspruch auf Abschlagszahlungen kann im EVB-IT Systemvertrag vereinbart werden.

Angebotspreis  
Dient der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots für die einzelnen Leistungen des Vertrages, z.B. Systemserviceleistungen, Weiterentwicklung des Gesamtsystems.

Auftragswert,Auftragswertes  
Summe aus Erstellungspreis Angebotspreis* für die Erstellung des Gesamtsystems z.B. bei Verwendung der Vergütungszusammenfassung nach Muster 1 gemäß deren Abschnitt II.  und aller im Rahmen des Projektes bis zur Gesamtabnahme vereinbarten Vergütungserhöhungen oder –verringerungen, insbesondere aufgrund von Änderungsverlangen (Change Requests).

Beizustellende Systemkomponenten  
Die vom Auftraggeber beizustellenden Systemkomponenten Die vom Auftraggeber beizustellenden Systemkomponenten* bilden mit den vom Auftragnehmer zu liefernden und/oder herzustellenden Systemkomponenten* das Gesamtsystem. Die beizustellenden Systemkomponenten* können sowohl Teile der beim Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Systemumgebung* sein als auch später hinzukommende neue Komponenten, die der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungsleistungen vereinbarungsgemäß beschafft oder erstellt.  bilden mit den vom Auftragnehmer zu liefernden und/oder herzustellenden Systemkomponenten Die vom Auftraggeber beizustellenden Systemkomponenten* bilden mit den vom Auftragnehmer zu liefernden und/oder herzustellenden Systemkomponenten* das Gesamtsystem. Die beizustellenden Systemkomponenten* können sowohl Teile der beim Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Systemumgebung* sein als auch später hinzukommende neue Komponenten, die der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungsleistungen vereinbarungsgemäß beschafft oder erstellt.  das Gesamtsystem. Die beizustellenden Systemkomponenten Die vom Auftraggeber beizustellenden Systemkomponenten* bilden mit den vom Auftragnehmer zu liefernden und/oder herzustellenden Systemkomponenten* das Gesamtsystem. Die beizustellenden Systemkomponenten* können sowohl Teile der beim Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Systemumgebung* sein als auch später hinzukommende neue Komponenten, die der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungsleistungen vereinbarungsgemäß beschafft oder erstellt.  können sowohl Teile der beim Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Systemumgebung Technische, räumliche und fachlich organisatorische Umgebung des Gesamtsystems, bestehend aus Hardware, Software*, Kommunikationssystemen und -diensten und der für den Betrieb des Gesamtsystems erforderlichen Versorgungseinrichtungen.  sein als auch später hinzukommende neue Komponenten, die der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungsleistungen vereinbarungsgemäß beschafft oder erstellt.

Betriebsbereitschaft  
Das Gesamtsystem ist vertragsgemäß erstellt.

CISG  
United Nations Convention on Contracts for the international Sales of Goods (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf).

Customizing,customizen  
Anpassen von Systemkomponenten Die vom Auftraggeber beizustellenden Systemkomponenten* bilden mit den vom Auftragnehmer zu liefernden und/oder herzustellenden Systemkomponenten* das Gesamtsystem. Die beizustellenden Systemkomponenten* können sowohl Teile der beim Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Systemumgebung* sein als auch später hinzukommende neue Komponenten, die der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungsleistungen vereinbarungsgemäß beschafft oder erstellt.  an die Anforderungen des Auftraggebers zur Erstellung des Gesamtsystems und zur Herbeiführung der Betriebsbereitschaft Das Gesamtsystem ist vertragsgemäß erstellt. , die nicht auf Quellcodeebene erfolgen.

Erstellungspreis,Erstellungspreises  
Angebotspreis Dient der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots für die einzelnen Leistungen des Vertrages, z.B. Systemserviceleistungen, Weiterentwicklung des Gesamtsystems.  für die Erstellung des Gesamtsystems z.B. bei Verwendung der Vergütungszusammenfassung nach Muster 1 gemäß deren Abschnitt II.

Gesamtangebotspreis  
Dient der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots, z.B. unter Verwendung des - Muster 1- Vergütungszusammenfassung und ist die Summe aller Angebotspreise, die vereinbart sind oder abgerufen werden können.

Individualsoftware  
Softwareprogramme, Programm-Module, Tools etc., die zur Vertragserfüllung für die Bedürfnisse des Auftraggebers vom Auftragnehmer erstellt wurden einschließlich der zugehörigen Dokumentation. Hierzu gehören auch Anpassungen von Standard- oder Individualsoftware Softwareprogramme, Programm-Module, Tools etc., die zur Vertragserfüllung für die Bedürfnisse des Auftraggebers vom Auftragnehmer erstellt wurden einschließlich der zugehörigen Dokumentation. Hierzu gehören auch Anpassungen von Standard- oder Individualsoftware* auf Quellcodeebene, nicht jedoch Customizing*.  auf Quellcodeebene, nicht jedoch Customizing Anpassen von Systemkomponenten* an die Anforderungen des Auftraggebers zur Erstellung des Gesamtsystems und zur Herbeiführung der Betriebsbereitschaft*, die nicht auf Quellcodeebene erfolgen. .

Installation,installieren  
Alle notwendigen Maßnahmen für das Einbringen der Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. .  in die vereinbarte Systemumgebung Technische, räumliche und fachlich organisatorische Umgebung des Gesamtsystems, bestehend aus Hardware, Software*, Kommunikationssystemen und -diensten und der für den Betrieb des Gesamtsystems erforderlichen Versorgungseinrichtungen.  sowie die Herbeiführung der vereinbarten Ablauffähigkeit der Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. .  einschließlich aller notwendigen Prüfungen und Kontrollen zur Erstellung des Gesamtsystems und zur Herbeiführung der Betriebsbereitschaft Das Gesamtsystem ist vertragsgemäß erstellt. .

Integration,integrieren  
Einbetten von Hardware und/oder Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. .  in das Gesamtsystem innerhalb der vereinbarten Systemumgebung Technische, räumliche und fachlich organisatorische Umgebung des Gesamtsystems, bestehend aus Hardware, Software*, Kommunikationssystemen und -diensten und der für den Betrieb des Gesamtsystems erforderlichen Versorgungseinrichtungen.  zum Zwecke der Erstellung des Gesamtsystems und zur Herbeiführung der Betriebsbereitschaft Das Gesamtsystem ist vertragsgemäß erstellt. .

Konfiguration,konfigurieren  
Auf die vereinbarte Systemumgebung Technische, räumliche und fachlich organisatorische Umgebung des Gesamtsystems, bestehend aus Hardware, Software*, Kommunikationssystemen und -diensten und der für den Betrieb des Gesamtsystems erforderlichen Versorgungseinrichtungen.  abgestimmte Parametrisierung von Funktionsvariablen und Steuerungsdaten von Systemkomponenten Die vom Auftraggeber beizustellenden Systemkomponenten* bilden mit den vom Auftragnehmer zu liefernden und/oder herzustellenden Systemkomponenten* das Gesamtsystem. Die beizustellenden Systemkomponenten* können sowohl Teile der beim Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Systemumgebung* sein als auch später hinzukommende neue Komponenten, die der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungsleistungen vereinbarungsgemäß beschafft oder erstellt.  zur Erstellung des Gesamtsystems und zur Herbeiführung der Betriebsbereitschaft Das Gesamtsystem ist vertragsgemäß erstellt. .

Kopier- oder Nutzungssperre,Nutzungssperren  
Maßnahmen zur Einschränkung der Kopierbarkeit und/oder Nutzungsmöglichkeit einer Systemkomponente Die vom Auftraggeber beizustellenden Systemkomponenten* bilden mit den vom Auftragnehmer zu liefernden und/oder herzustellenden Systemkomponenten* das Gesamtsystem. Die beizustellenden Systemkomponenten* können sowohl Teile der beim Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Systemumgebung* sein als auch später hinzukommende neue Komponenten, die der Auftraggeber zur Erfüllung seiner Mitwirkungsleistungen vereinbarungsgemäß beschafft oder erstellt. .

Nebenkosten  
Aufwendungen des Auftragnehmers, die zur Leistungserbringung notwendig und keine Reisekosten sind.

Objektcode  
Zwischenergebnis eines Compiler- bzw. Übersetzungsvorgangs des Quellcodes Code eines Programms in der Fassung der Programmiersprache.  eines Programms.

Patch  
Temporäre Behebung eines Mangels und/oder einer Störung in der Standardsoftware Softwareprogramme, Programm-Module, Tools etc., die für die Bedürfnisse einer Mehrzahl von Kunden am Markt und nicht speziell vom Auftragnehmer für den Auftraggeber entwickelt wurden einschließlich der zugehörigen Dokumentation.  ohne Eingriff in den Quellcode Code eines Programms in der Fassung der Programmiersprache. .

Pauschalfestpreis  
Umfasst den Erstellungspreis Angebotspreis* für die Erstellung des Gesamtsystems z.B. bei Verwendung der Vergütungszusammenfassung nach Muster 1 gemäß deren Abschnitt II. , den Angebotspreis Dient der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots für die einzelnen Leistungen des Vertrages, z.B. Systemserviceleistungen, Weiterentwicklung des Gesamtsystems.  für Systemserviceleistungen, den Angebotspreis Dient der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots für die einzelnen Leistungen des Vertrages, z.B. Systemserviceleistungen, Weiterentwicklung des Gesamtsystems.  für die Weiterentwicklung und Anpassung des Gesamtsystems sowie den Angebotspreis Dient der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots für die einzelnen Leistungen des Vertrages, z.B. Systemserviceleistungen, Weiterentwicklung des Gesamtsystems.  für sonstige Leistungen, jeweils sofern diese zum Festpreis vereinbart sind.

Programmstand,Programmstände,Programmständen,Programmstandes  
Oberbegriff für Patch Temporäre Behebung eines Mangels und/oder einer Störung in der Standardsoftware* ohne Eingriff in den Quellcode*. , Update Bündelung mehrer Mängelbehebungen und/oder Störungsbeseitigungen sowie geringfügige funktionale Verbesserungen und/oder Anpassungen der Software* in einer einzigen Lieferung (z.B. 4.1.3 ? 4.1.4). , Upgrade Bündelung mehrerer Mängelbehebungen und/oder Störungsbeseitigungen und mehr als geringfügige funktionale Verbesserungen und/oder Anpassungen der Software* in einer einzigen Lieferung .(z.B. 4.1.3. ? 4.2.0).  und neue(s) Release/Version Neue Entwicklungsstufe einer Software*, die sich gegenüber dem vorherigen Release* bzw. der Version* im Funktions- und/oder Datenspektrum erheblich unterscheidet (z.B. 4.5.7 / 5.0.0). .

Quellcode,Quellcodes  
Code eines Programms in der Fassung der Programmiersprache.

Reaktionszeit,Reaktionszeiten  
Zeitraum, innerhalb dessen der Auftragnehmer mit den Störungsbehebungsarbeiten zu beginnen hat. Der Zeitraum beginnt mit dem Zugang der Störungsmeldung innerhalb der vereinbarten Servicezeiten und läuft während der vereinbarten Servicezeiten.

Release/Version  
Neue Entwicklungsstufe einer Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. . , die sich gegenüber dem vorherigen Release Neue Entwicklungsstufe einer Software*, die sich gegenüber dem vorherigen Release* bzw. der Version* im Funktions- und/oder Datenspektrum erheblich unterscheidet (z.B. 4.5.7 / 5.0.0).  bzw. der Version Neue Entwicklungsstufe einer Software*, die sich gegenüber dem vorherigen Release* bzw. der Version* im Funktions- und/oder Datenspektrum erheblich unterscheidet (z.B. 4.5.7 / 5.0.0).  im Funktions- und/oder Datenspektrum erheblich unterscheidet (z.B. 4.5.7 / 5.0.0).

Schaden stiftende Software  
Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. .

Servicezeit  
Zeiten, innerhalb derer der Auftraggeber Anspruch auf vertraglich geschuldete Leistungen durch den Auftragnehmer hat.

Software  
Oberbegriff für Standardsoftware Softwareprogramme, Programm-Module, Tools etc., die für die Bedürfnisse einer Mehrzahl von Kunden am Markt und nicht speziell vom Auftragnehmer für den Auftraggeber entwickelt wurden einschließlich der zugehörigen Dokumentation.  und Individualsoftware Softwareprogramme, Programm-Module, Tools etc., die zur Vertragserfüllung für die Bedürfnisse des Auftraggebers vom Auftragnehmer erstellt wurden einschließlich der zugehörigen Dokumentation. Hierzu gehören auch Anpassungen von Standard- oder Individualsoftware* auf Quellcodeebene, nicht jedoch Customizing*. .

Standardsoftware  
Softwareprogramme, Programm-Module, Tools etc., die für die Bedürfnisse einer Mehrzahl von Kunden am Markt und nicht speziell vom Auftragnehmer für den Auftraggeber entwickelt wurden einschließlich der zugehörigen Dokumentation.

Systemkomponente  
Teil des Gesamtsystems, z.B. Hard-, Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. . . Hierzu gehören auch auf der Grundlage des Vertrages überlassene neue Programmstände bis auf Patches.

Systemumgebung  
Technische, räumliche und fachlich organisatorische Umgebung des Gesamtsystems, bestehend aus Hardware, Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. . , Kommunikationssystemen und -diensten und der für den Betrieb des Gesamtsystems erforderlichen Versorgungseinrichtungen.

Teleservice  
Leistungen unter Inanspruchnahme von technischen Einrichtungen zur Fernkommunikation von einem Standort außerhalb des Einsatzortes des Gesamtsystems.

Umgehungslösung  
Temporäre Überbrückung eines Mangels und/oder einer Störung in der Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. . .

Update  
Bündelung mehrer Mängelbehebungen und/oder Störungsbeseitigungen sowie geringfügige funktionale Verbesserungen und/oder Anpassungen der Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. .  in einer einzigen Lieferung (z.B. 4.1.3 ? 4.1.4).

Upgrade  
Bündelung mehrerer Mängelbehebungen und/oder Störungsbeseitigungen und mehr als geringfügige funktionale Verbesserungen und/oder Anpassungen der Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. .  in einer einzigen Lieferung .(z.B. 4.1.3. ? 4.2.0).

Version/Release  
siehe Release/Version Neue Entwicklungsstufe einer Software*, die sich gegenüber dem vorherigen Release* bzw. der Version* im Funktions- und/oder Datenspektrum erheblich unterscheidet (z.B. 4.5.7 / 5.0.0). .

Vertragserfüllungstermin,Vertragserfüllungstermins  
Termin, zu dem der Auftragnehmer alles Vereinbarte getan haben muss, damit der Auftraggeber die Abnahme erklären kann. Dazu gehört insbesondere, dass der Auftragnehmer das Gesamtsystem bereits zum Termin der Erklärung der Betriebsbereitschaft Das Gesamtsystem ist vertragsgemäß erstellt.  vertragsgemäß und im wesentlichen mangelfrei bereitstellt, damit der Auftraggeber in der Zeit bis zum Vertragserfüllungstermin die Funktionsprüfung durchführen kann.

V-Modell XT  
Das V-Modell XT Das V-Modell XT* ist ein Vorgehensmodell zum Planen und Durchführen von Projekten. Einzelheiten unter www.kbst.bund.de.  ist ein Vorgehensmodell zum Planen und Durchführen von Projekten. Einzelheiten unter www.kbst.bund.de.

Werkzeug,Werkzeuge  
Hilfsmittel für die Entwicklung, Bearbeitung und Pflege von Software Software mit vom Auftraggeber unerwünschter, nicht vereinbarter Funktion, die zumindest auch den Zweck hat, die Verfügbarkeit von Daten, Ressourcen oder Dienstleistungen, die Vertraulichkeit von Daten oder die Integrität von Daten, zu gefährden bzw. zu beeinträchtigen, z.B. Viren, Würmer, Trojanische Pferde u.a. . .

Wiederherstellungszeit,Wiederherstellungszeiten  
Zeitraum, innerhalb dessen der Auftragnehmer die Störungsbehebungsarbeiten erfolgreich abzuschließen hat. Der Zeitraum beginnt mit dem Zugang der Störungsmeldung und läuft ausschließlich während der vereinbarten Servicezeiten.



19.04.2024

Ausgezeichnet


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Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


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blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck