Datenschutz

1.12.2011 | Social Media | Datenschutz | Datenschutz und IT-Sicherheit | von Stephan Schmidt

Neues Gutachten widerlegt ebenfalls Rechtsansicht des ULD in Sachen Facebook

Bereits am 20.08.2011 hatte ich Zweifel an der Rechtsansicht des ULD geäußert und war insbesondere darauf eingegangen, dass Betreiber von Facebook-Fanpages  den Prozess der Datenverarbeitung gerade nicht beeinflussen können und daher nicht als verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts zu betrachten sind (http://www.it-rechts-praxis.de/meldungen/Verstoesst-die-Verwendung-des-%E2%80%9EGefaellt-mir%E2%80%9C-Button-wirklich-gegen-deutsches-Datenschutzrecht--211). mehr »

12.10.2011 | Datenschutz und IT-Sicherheit | Datenschutz | Internet und E-Commerce | von Dr. Thomas Stögmüller

Stand der Umsetzung der "Cookie-Richtlinie"

Die "Cookie-Richtlinie" der EU sieht vor, dass Computernutzer vor dem Einsatz von Cookies hierrüber umfassend informiert werden und hierzu ihre Einwilligung geben müssen. Dies ist eine wesentliche Änderung der bisherigen Rechtslage, nach der der Nutzer lediglich auf das Recht hingewiesen werden muss, diese Verarbeitung zu verweigern. Die Umsetzungsfrist für die Cookie-Richtlinie ist bereits am 25. Mai 2011 verstrichen, eine Umsetzung in das deutsche Recht ist bislang nicht erfolgt. Nachfolgend wird ein Überblick über die bisherige Entwicklung gegeben. mehr »

20.08.2011 | Allgemeines | Datenschutz und IT-Sicherheit | Datenschutz | von Stephan Schmidt

Verstößt die Verwendung des „Gefällt mir“-Button wirklich gegen deutsches Datenschutzrecht?

Am 19.08.2011 hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) mit einer Presseerklärung unter der Überschrift "ULD an Webseitenbetreiber: Facebook-Reichweitenanalyse abschalten" alle Stellen in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanpages bei Facebook und Social-Plugins (insbesondere den "Gefällt mir"-Button) von ihren Webseiten zu entfernen, nachdem man nach einer eingehenden technischen und rechtlichen Analyse zu dem Ergebnis gekommen sei, dass derartige Angebote gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH) verstoßen. Die zitierte Analyse hat das ULD gestern ebenfalls - in Form eines Arbeitspapiers -veröffentlicht. Das ULD droht den betreffenden Unternehmen und S mehr »

14.03.2011 | Telekommunikation | Datenschutz und IT-Sicherheit | Datenschutz | von Markus Schmidt

Speicherung dynamischer IP-Adressen

 Dynamische IP-Adressen dürfen gemäß § 100 Abs. 1 TKG zum Erkennen, Eingrenzen und Beseitigen von Störungen an Telekommunikationsanlagen jedenfalls für einen kurzen Zeitraum (7 Tage) auf Vorrat gespeichert werden, sofern dies zur Vermeidung abstrakter Gefahren für die Telekommunikationsanlagen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig ist. Eine konkrete Störung setzt § 100 Abs. 1 TKG dagegen nicht voraus.   mehr »