AGB

Das BGB begrenzt den Gestaltungsspielraum für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - nicht nur gegenüber Verbrauchern, sondern auch gegenüber Unternehmern. Verstöße führen nicht nur zu unwirksamen Vertragsklauseln, sondern können auch von der Konkurrenz abgemahnt werden. Wir entwerfen, prüfen und überarbeiten für Sie Ihre AGB.

17.03.2011 | Projektverträge | AGB | Urteile | von Markus Schmidt

Kumulation von Vertragserfüllungsbürgschaft und weiterem Einbehalt in AGBs unwirksam

Sehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers vor, dass der Auftragnehmer einerseits eine Vertragserfüllungsbürgschaft zu stellen hat und darüber hinaus der Auftraggeber von den Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt einen Teil bis zur Abnahme oder gar bis zum Ablauf der Gewährleistung einbehalten kann. mehr »

23.07.2010 | Allgemeines | Publikationen | AGB | von Dr. Andreas Stadler

Kauf einer Standard-EDV-Anlage als neues Vertragsmuster im Handbuch der IT-Verträge erschienen

Im Handbuch der IT-Verträge ist das neue Vertragsmuster zum Kauf einer Standard-EDV-Anlage mit erläuternder Kommentierung von Rechtsanwalt Dr. Andreas Stadler erschienen (http://shop.otto-schmidt.de/epages/ovs.storefront/DE/Product/978-3-504-56008-9). mehr »

4.03.2010 | AGB | Urteile | von Markus Schmidt

"Stellen" von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Vorlage eines Mustervertrages

Vertragsbedingungen sind auch bei Verwendung eines Vertragsmusters dann nicht im Sinne des § 305 Abs. 1 BGB gestellt, wenn die andere Partei der Verwendung des entsprechenden Vertragsmusters aus freiem Willen zugestimmt hat. mehr »

19.01.2010 | AGB | Urteile | von Carsten Gerlach

BGH: "Kardinalpflichten" müssen in AGB-Klauseln erläutert werden

Der BGH hält die Verwendung des Begriffs der "Kardinalpflichten" in einer Haftungsbegrenzungsklausel  für intransparent. Die Klausel ist damit unwirksam, wenn der Begriff nicht näher erläutert wird - sowohl bei einer Verwendung der AGB gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. mehr »