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EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht

27.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Norman Müller

Am 1.3.2010 wurde nach langen Verhandlungen zwischen dem Bundesinnenministerium und dem BITKOM e.V. der neue EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht.

Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag regelt den Einkauf von Hardware und Standardsoftware für die öffentliche Hand einschließlich deren Integration und Anpassung und soll bei entsprechenden Ausschreibungen der öffentlichen Hand zur Anwendung kommen.

Neben dem neuen EVB-IT Systemlieferungsvertrag bleibt der EVB-IT Systemvertrag nach wie vor anwendbar.

Die EVB-IT ("Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen") sind Standard-Rahmenbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen durch die öffentliche Hand. Vertragsmuster und AGB sind für Bundesbehörden verbindlich. Sie werden in der Regel auch von Ländern und Kommunen eingesetzt. Die EVB-IT - und somit auch der neue EVB-IT Systemlieferungsvertrag - wurden zwischen öffentlicher Hand und Wirtschaft verhandelt und abgestimmt. Dies soll Akzeptanz und Praxistauglichkeit der EVB-IT fördern.

Sie finden auf unserer Website zahlreiche Praxisinformationen, Hinweise und Kommentare zur Systemlieferung im Schwerpunkt "EVB-IT Systemlieferungsvertrag", unter anderem einen Überblick und Wegweiser über die EVB-IT Systemlieferung, den Volltext und eine Kommentierung zu den Systemlieferungs-AGB sowie Ausfüllhinweise und Kommentare zum Systemlieferungsvertrag (Vertragsformular).

Wir kennen die Besonderheiten des Vertrags aus erster Hand: Rechtsanwalt Norman Müller hat die EVB-IT Systemlieferung als Mitglied der EVB-IT Arbeitsgruppe verhandelt.

Weitere Informationen:
Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums
Pressemitteilung des BITKOM e.V.

Haben Sie zu diesem Thema Fragen? Nehmen Sie mit uns kostenlos und unverbindlich Kontakt auf!

Norman Müller

Rechtsanwalt
nmueller@tcilaw.de
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23.02.2012

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IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

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Aktuelle Veröffentlichungen

Stephan Schmidt, OLG Schleswig: Aufklärungspflichten des Mobilfunkanbieters über Gebühren für Internetzugang, in MMR 2011, Heft 12, S. 836

Dr. Thomas Stögmüller, OLG Karlsruhe: Verbot der Aufspaltung von Lizenzen ist AGB-rechtlich und kartellrechtlich zulässig, in GRUR-Prax 2011, Heft 17, S. 402

Dr. Sandro Gaycken / Dr. Michael Karger, Entnetzung statt Vernetzung - Paradigmenwechsel bei der IT-Sicherheit, Multimedia und Recht (MMR) 2011, 3.

Dr. Michael Karger,
BGH: Öffentliche Wiedergabe einer Datenbank schon bei Zurverfügungstellen einzelner Datensätze an einzelne Nutzer? (Autobahnmaut) in GRUR-Prax 2010, Heft 22.

Dr. Michael Karger
,  Praktische Hinweise zum Parteivortrag nach der BGH-Entscheidung zur Störerhaftung des WLAN-Betreibers, GRUR-Prax 2010, 305871 (für Abonnenten von beck-online).

Dr. Michael Karger,
Informationspflichten bei Data Breach, § 42a BDSG: Handhabung in der Praxis, ITRB 2010, 161.


Norman Müller u.a.: Die neuen EVB-IT Systemlieferung, Eine Vorstellung ausgewählter Regelungen im Vergleich mit den EVB-IT System, Computer und Recht, CR 2010, 147 ff.


 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck

 

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